Helmut Nowak

Mit aller Kraft für die Tunnellösung!

Helmut Nowak MdB (CDU) zum Rückzug von Kandidat Daniel Werner und zur Wende des Herrn Lauterbach

Zum Rückzug des „Lev muss leben“-Kandidaten Daniel Werner und der Zusammenarbeit der Bürgerinitiative mit Karl Lauterbach MdB erklärt Helmut Nowak MdB:

Herr Lauterbach schwenkt plötzlich auf die Linie von „Lev muss leben“ ein und übernimmt uneingeschränkt deren Befürwortung des langen Tunnels für Leverkusen. Man könnte auf den Gedanken kommen, dass das mit dem Versprechen zu tun hat, dass er die Stimmen des zurückgezogenen „Lev muss leben“-Kandidaten Daniel Werner bekommt. Offenbar hat Herr Lauterbach erhebliche Sorge um den Verlust seines Bundestagsmandats.

Nur so ist sein plötzliches Einschwenken auf die Linie von „Lev muss leben“ zu erklären.  Damit stößt er der eigenen SPD-Fraktion vor den Kopf, die sich deutlich für den kurzen Tunnel ausgesprochen hatte. Zudem erklärt er seine noch vor kurzem getroffenen Aussagen ad absurdum. Schließlich hatte er noch im Juli ein „unabhängiges Gutachten“ zur Kombilösung gefordert, um erst einmal fünf Fragen über ihre Machbarkeit zu beantworten (Wie riskant ist der Eingriff in die Dhünnaue? / Muss für die Kombilösung die A1 gesperrt werden? / Ist ein Eingriff in die Deponie vermeidbar? / Entstehen Schleichwege durch die Stadt und wie können sie vermieden werden? / Bauzeit). Dieses Gutachten sollte nach seinen Planungen erst im Februar 2018 fertig werden, nach der Bundestagswahl im Oktober 2017 sollte ein Gutachter ernannt werden. Plötzlich braucht er die Beantwortung dieser Fragen nicht mehr.

Nun betonte er mehrfach öffentlich, dass er von der Bürgerinitiative „weder unter Druck gesetzt, geschweige denn erpresst worden sei“. Bei der beschriebenen Vorgeschichte scheint mir das auch dringend nötig.

Meine Position ist schon seit langem klar. Ich habe mich immer für die bestmögliche Tunnellösung für Leverkusen ausgesprochen, die nach eingehender Prüfung durch unabhängige Stellen zu wählen ist. Ich war nie gegen den langen Tunnel, wie das Netzwerk gegen Lärm, Feinstaub und andere schädliche Emissionen e. V. (NGL) weiß. Ich habe im Februar 2017 dafür gesorgt, dass Straßen.NRW sich pünktlich zur Ratssitzung zum langen Tunnel äußern musste. Im Februar 2017 habe ich auch darauf hingewiesen, dass es ein städtebaulicher Gewinn für Leverkusen wäre, eine möglichst lange Strecke der Autobahn in einen Tunnel zu verlagern. Das würde städtebaulich Möglichkeiten eröffnen und zumindest an einer Stelle in der Stadt die Zerschnittenheit heilen. Um mich weitergehend kundig zu machen, hatte ich den Ingenieur Helmut Hesse nach Berlin eingeladen. Herr Hesse befasst sich intensiv mit der Machbarkeit des langen Tunnels, präferiert diesen auch und ist damit auf einer Linie mit dem NGL. Nicht zu vergessen ist, dass ich bereits 2013 und 2014 die Bundesverkehrsminister Ramsauer und Dobrindt nach Leverkusen geholt habe, damit sie sich vor Ort ein Bild von der katastrophalen Verkehrssituation machen können.

Mir ist daher jetzt wichtig, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig abzuwarten, das für den 26. September 2017 angekündigt ist, damit die entsprechende, für die Gesundheit der Bürger und wirtschaftlich vertretbare Lösung abgeleitet und möglichst schnell umgesetzt werden kann.

 

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