Helmut Nowak

Meine Berliner Woche

Als Bundestagsabgeordneter habe ich zwei Arbeitsplätze – einen am Parlamentssitz in Berlin und einen in meinem Wahlkreis in Leverkusen / Köln-Mülheim. In den Sitzungswochen reise ich stets nach Berlin, in den sitzungsfreien Wochen und an den Wochenenden liegt der Schwerpunkt dagegen auf der Arbeit im Wahlkreis. Dort stehe ich im regen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Bei Gesprächen und Besuchen in ortsansässigen Unternehmen, Verbänden, sozialen Einrichtungen und Initiativen erfahre ich dabei viel über die konkreten Anliegen und Sorgen der Menschen. Diese Eindrücke nehme ich zu jeder Sitzungswoche mit in die Hauptstadt und lasse sie in den politischen Alltag einfließen.

An rund 20 Wochen im Jahr kommen alle Abgeordneten in Berlin zusammen und debattieren u.a. im Rahmen von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen. Auch wenn in jeder Woche die unterschiedlichsten Themen diskutiert werden, folgen die Sitzungswochen des Deutschen Bundestages häufig einer Grundstruktur mit feststehenden Terminen, über die ich im Folgenden berichten möchte.

Montag

Ich reise montags stets früh in die Hauptstadt und treffe zumeist gegen 9 Uhr in meinem Berliner Büro ein. Zunächst komme ich mit meinen Mitarbeitern zu einer Besprechung zusammen und wir koordinieren die anstehenden Termine und Sitzungen der Woche. Am Nachmittag steht gewöhnlich eine Sitzung der MIT, der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union auf dem Programm, in deren Bundesvorstand ich seit über 14 Jahren sitze. Anschließend fahre ich in die Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen. Dort treffen sich alle Unions-Bundestagsabgeordneten aus NRW zur Landesgruppensitzung, um die politischen Themen der Woche aus „NRW-Sicht“ zu besprechen.

Dienstag

Der Dienstag startet – nach der obligatorischen „Morgenlage“ mit meinen Mitarbeitern – mit der Sitzung der Arbeitsgruppen, in meinem Fall der AG Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Jeder Abgeordneter ist Mitglied in mindestens einem Ausschuss, die sich nahezu spiegelbildlich zu den Ressorts der Bundesministerien bilden. Ich gehöre beispielsweise dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie als stellvertretendes Mitglied dem Verteidigungsausschuss an.
Der Arbeit im Ausschuss, in dem dann Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien Mitglied sind, ist die parteiinterne Befassung in den Arbeitsgruppen vorgeschaltet. Diese findet immer Dienstagsmorgens statt. Hier werden nun die wirtschaftspolitischen Themen aus Sicht der Union behandelt.
Gegen Mittag tagt der Parlamentskreis Mittelstand, dessen Vorstand ich ebenfalls angehöre. Die Sitzung gilt als Vorbesprechung der Fraktionssitzung der Unionsparteien.
Nachmittags finden dann für alle Bundestagsabgeordneten die Fraktionssitzungen der jeweils getrennt tagenden Fraktionen im Reichstagsgebäude statt. Anwesend hierzu sind auch alle Bundesminister und die Bundeskanzlerin. Hier geht es weniger um Details, als das Festlegen der größeren Leitlinien der Politik.

Mittwoch

Mittwochs stehen die Ausschusssitzungen an. Hier wird die eigentliche parlamentarische Arbeit geleistet: die anstehenden Themen, die bereits aus regionaler Sicht in den Landesgruppen (montags) und parteipolitischer Sicht in den Arbeitsgruppen der Fraktion (dienstags) behandelt wurden, werden nun erstmals mit den anderen Fraktionen besprochen und häufig kontrovers diskutiert. Hier werden die Gesetze gemacht, die dann später im Plenum vorgestellt und beschlossen werden.
Nachmittags steht das Plenum auf dem Programm und damit die Befragung der Bundesregierung, bei der Abgeordnete die Möglichkeit haben, den Mitgliedern der Bundesregierung Fragen zu stellen. Außerdem tagt der Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand erneut, um Themen, die speziell den Mittelstand betreffen, zu diskutieren.

Donnerstag

Der Donnerstag gehört ganz dem Plenum. Nur vor sehr wichtigen und strittigen Abstimmungen findet zuvor noch einmal eine Fraktionssitzung statt. Das Plenum startet um 9:00 Uhr und dauert je nach Themen bis 22:00 Uhr, manchmal auch deutlich länger.
Mit einem Mythos möchte ich an dieser Stelle aufräumen: das Parlament der leeren Stühle. Die öffentlichen Plenarsitzungen, die man aus dem Fernsehen kennt, machen nur einen kleinen Teil der Arbeit der Abgeordneten aus. Diese Sitzungen und die entsprechenden Entscheidungsfindungen werden bereits zuvor in Ausschüssen und Kommissionen vorbereitet. Daher wird die Anwesenheit nur bei den „eigenen Themen“ erwartet, zu denen man auch aus fachlicher Sicht beitragen kann. So kommt es, dass das Haus nur bei bedeutenden Abstimmungen und Reden voll besetzt ist.

Freitag

Der Freitag gehört erneut dem Plenum, welches meist bis zum Nachmittag tagt. Danach mache ich mich dann wieder auf den Weg in den Wahlkreis. Dort habe ich abends meist schon den nächsten Termin zu dem ich dann – oft schon vom Flughafen aus – direkt nach meiner Ankunft fahre.

Neben den hier genannten wiederkehrenden Sitzungen, besteht eine Sitzungswoche auch aus einer Vielzahl von weiteren Terminen zu diversen Themenstellungen. Dies können Pressetermine, Interviews oder Arbeitsfrühstücke mit Kollegen sein. Dazu kommen Abendveranstaltungen mit Verbänden, Botschaften oder Behörden. Gelegentlich stehen auch Auslandsreisen oder Termine in Brüssel an und nicht zuletzt muss natürlich auch die klassische Büroarbeit wie Post bearbeiten und Anfragen beantworten erledigt werden. Eine Sitzungswoche bedeutet daher immer eine ganz gehörige Portion an Organisation und Improvisation, damit man alles unter einen Hut bekommt.

 

Impressionen aus meiner Berliner Woche:

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